Wie geht es weiter mit der Kita? Hannelore Kraft im Gespräch mit Bürgern in Bünde

Die Kinderbetreuung ist vor allem bei Familien ein großes Thema. Bei einer Fragestunde mit Passanten in der Fußgängerzone von Bünde erklärt Hannelore Kraft, wie sie junge Eltern durch flexible Öffnungszeiten, Gebührenfreiheit in der Kita und mehr Erzieher unterstützen will.

Susanne Steinsiek ist es anzusehen, dass sie etwas nervös ist, als sie auf der Bühne in der Fußgängerzone von Bünde neben Hannelore Kraft Platz nimmt. „Ich möchte gerne über Kitaplätze sprechen“, kommt die zweifache Mutter gleich zum Punkt. An diesem Nachmittag hat Kraft auf ihrer Tour durch Ostwestfalen-Lippe in Bünde Halt gemacht und sich zusammen mit der örtlichen Landtagsabgeordneten Angela Lück den Fragen der Passantinnen und Passanten gestellt. Steinsiek, die mit ihrem siebenjährigen Sohn gekommen ist, will wissen, wie es sein könne, dass es nicht genügend Kita-Plätze in Bünde gebe. „Ich selbst bin nicht direkt davon betroffen, da meine dreijährige Tochter einen Betreuungsplatz hat, aber eine mir bekannte Familie hat eine vierjährige Tochter, die einfach keinen Kita-Platz bekommt. Dabei gibt es doch einen Rechtsanspruch“, sagt sie sichtlich bewegt. „Ja, und der gilt auch“, erwidert Kraft, „und wir haben als Land auch das nötige Geld bereitgestellt, damit jedes Kind einen Kitaplatz bekommt“.

Rund 70 Millionen Euro stellt das Land für den Platzausbau zur Verfügung. Für diesen Zweck fließen bis 2020 noch einmal 240 Millionen Euro aus Bundesmitteln nach Nordrhein-Westfalen. Das Problem liege aber nicht auf Landesebene, sondern bei den Kommunen, erklärt Kraft. Denn einige von diesen hätten das Geld nicht abgerufen, um die nötigen Kitas zu bauen. „Die haben zum Teil den hohen Bedarf an Kita-Plätzen unterschätzt“, so die SPD-Spitzenkandidatin.

Flexible Öffnungszeiten sind wichtig

Es sei aber nicht damit getan, dass das Land Geld bereitstellt. „Wir wollen das Betreuungsangebot noch weiter verbessern“, sagt Kraft. Dazu habe man sich die Lebenswirklichkeit junger Familien angesehen und daraus Ziele abgeleitet. „Wer beispielsweise in der Gastronomie oder als Krankenschwester im Schichtdienst arbeitet, hat große Schwierigkeiten, eine Betreuung für seine Kinder zu finden. Wir dürfen nicht mehr davon ausgehen, dass Eltern nur zwischen acht und 16 Uhr arbeiten“ betont die SPD-Landesvorsitzende. Deswegen sollen die Öffnungszeiten flexibilisiert werden, damit alle Eltern die Betreuungsangebote in Anspruch nehmen können, auch wenn man beispielsweise abends oder ganz früh morgens arbeiten muss.

Zudem soll weiter in die Qualität der Betreuung investiert werden. Dabei hat Nordrhein-Westfalen seine jährlichen Ausgaben für frühkindliche Bildung bereits von rund 1,26 Milliarden Euro in 2010 auf 2,80 Milliarden Euro jährlich in 2017 mehr als verdoppelt. Der größere Teil der Kommunen hat so die Zahl der Kita-Plätze erhöhen können: Im kommenden Kita-Jahr 2017/18 werden in Nordrhein-Westfalen mit über 650.000 Betreuungsplätzen rund 20.000 Plätze mehr zur Verfügung stehen, als in diesem Jahr. Auch bei der Betreuung von unterdreijährigen Kindern („U3“) wurden große Fortschritte gemacht. Während es im Kita-Jahr 2010/2011 lediglich 88.664 Betreuungsplätze für unterdreijährige Kinder in Nordrhein-Westfalen gab, werden es im kommenden Kita-Jahr 179.472 sein.

30 Wochenstunden gebührenfreie Kita

Angesichts dieser Zahlen kann Christina Kampmann, die Hannelore Kraft bei diesem Wahlkampftermin begleitet, zufrieden sein. „Wir haben als Landesregierung unsere Hausaufgaben gemacht“, sagt sie, „und jetzt sehen wir, dass unsere Arbeit fruchtet“. Die OWL-Tour führt Hannelore Kraft auch nach Bielefeld in die Ravensberger Spinnerei, wo sie zusammen mit Kampmann und den Landtagsabgeordneten Regina Kopp-Herr und Georg Fortmeier mit Bürgerinnen und Bürgern diskutiert. Auch hier kommt das Thema Kita auf. Besonders diskutiert wird dabei die gebührenfreie Kita in der Kernzeiten von 30 Stunden.

„Gerade in Städten geht bei vielen Familien ein großer Teil des Einkommens allein für die Betreuung der Kinder drauf“, so Kampmann, „das darf nicht sein, wenn wir wirklich einen freien Zugang zu Bildung für alle wollen“. Deswegen wäre die Abschaffung der Kitagebühren eine echte Erleichterung für Familien.

Uneingeschränkter Zugang zu Bildung für jeden

Das sei ungerecht, würden doch auch die Familien davon befreit werden, die sich die Kita-Beiträge leisten können, heißt es aus dem Publikum. „Wir haben uns als Landesregierung vorgenommen, dass es einen uneingeschränkten Zugang zu Bildung für jeden geben soll“, erwidert Kraft. Deswegen mache man den gesamten Bildungsweg gebührenfrei – für alle. „Den Studiengebühren haben wir bereits ein Ende gesetzt, jetzt müssen auch die Gebühren für Kitas und auch für den Meister abgeschafft werden“. Das sei eine grundsätzliche Überzeugung. „Und als SPD setzen wir uns auch dafür ein, dass diejenigen, die mehr leisten können, über das Steuersystem auch mehr der Gemeinschaft wieder zurückgeben“, sagt die SPD-Spitzenkandidatin.

Als im Publikum die Frage aufkommt, warum man denn nicht die Kita-Gebühren komplett, statt nur für 30 Stunden, abschaffen könne, ergreift Hannelore Kraft erneut das Wort: „Wir haben das durchgerechnet und das ist das, was wir finanzieren können, wenn wir noch zusätzlich in die Qualität der Betreuung investieren wollen. Wir versprechen nur etwas, was wir auch halten können“.